Jeden Tag gemeinsam Demokratie erneuern
Das ist unser Kernanliegen - wir wollen ständig, partizipativ und inklusiv unser politisches System weiterentwickeln. Und wir sehen gute Beteiligungsprozesse als Mittel zum Zweck dafür. Unsere Demokratie kann besser funktionieren – transparenter, gerechter und zukunftsfähiger. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Menschen an politischen Entscheidungen beteiligt werden und unsere Demokratie sich stetig weiterentwickelt. Gemeinsam mit Expert:innen und der Bevölkerung wollen wir neue Wege finden, um Politik fairer und effektiver zu gestalten. Erfahre hier, wie wir uns das vorstellen!
Unser Kernanliegen und unsere Vision – in Arbeit
Die IG Demokratie ist aus dem Anspruch "selbstverständlich jeden Tag Demokratie als Gesellschaft weiterentwicklen" enstanden. Die IG Demokratie ist seit 2017 als Verein organisiert, versteht sich aber als offenes Netzwerk von Menschen, die in verschiedenen Bereichen aktiv sind.
Aus unserer Sicht, ist gut aufgesetzte Bürger:innen-Beteilgung mit Zufallsauswahl (Bürger:innen-Rat, CitizenAssemblies, etc.) das Mittel zum Zweck für eine ständige Weiterentwicklung der Demokratie. Die Demokratie ist unser Betriebssystem und braucht regelmäßige Updates, nicht nur wenn es in der Politik gerade nicht rund läuft.
In Österreich hat es jedoch mehrere Demokratie-Defizite mit teils sehr gravierenden Auswirkungen. Gemeinsam mit vielen Widersprüchen in der Logik wie in Österreich Politik gemacht wird, z. B. dass die Parteien mehr gegeneinander als miteinander arbeiten, sind diese Demokratie-Defizite mitverantwortlich für die Qualität der politischen Entwicklungen in unserem Land.
Worum geht es konkreter? Z. B.: Frauen sind nach wie vor in vielen Politikfeldern, vor alle in den Gemeinden, deutlich unterrepräsentiert. Einkommen und sozialer Status beeinflussen ebenfalls wer sich wie und wieviel politisch engagieren oder aktiv sein kann. Es hat an vielen Schulen gar keine oder keine zeitgemäße politische Bildung, auch das beeinflusst (junge) Menschen in ihrem Engagement. Ob bzw. wie viel Wirkung das neue Transparenzgesetz gegen Korruption Wirkung zeigt, werden wir erst sehen. Bisher kostet Korruption in Österreich bis zu 25 Milliarden Euro pro Jahr!
Inseratenkorruption und eine nicht mehr zeitgemäße Medienförderung, teilweise politischer Einfluss im ORF, zu wenig Beteiligungsmöglichkeiten, unterentwickelte direkte Demokratie, etc. etc. All diese Baustellen müssen bearbeitet werden um in Zukunft bessere Entscheidungen zu treffen.
Nicht zuletzt geht es auch darum der Polarisierung und den Spaltungstendenzen im Land etwas entgegen zu setzten. Gute Beteiligung kann hier ebenfalls Wirkung zeigen. Gemeinsam könnten Grundwerte ausgestaltet und festgelegt werden, Ziele und Prioritäten gesetzt werden. Nicht zuletzt geht es auch um ein offeneres Agendasetting und die brennende Frage wie Fakten/Informationen verifiziert werden. All das kann gute Beteiligung leisten. Also, leisten wir uns das!
Damit dieser Anspruch Realität wird, streben wir eine Institutionalisierung der Weiterentwicklung der Demokratie an. Wir sehen dafür regelmäßige Verfassungskonvente unter dem Dach eines neuen Verfassungsorgans, einer neuen Institution, angelehnt an Rechnungshof und Volksanwaltschaft. Ein Initiativrecht, dass so ausgestaltet sein muss, dass es vor autoritären Tendenzen schützt, sollte ebenfalls Teil dieser Institutionalisierung sein.