ein Verfassungsorgan
für die ständige Weiterentwicklung der Demokratie in Österreich
Um unser Kernanliegen "gemeinsam als Gesellschaft ständig die Demokratie Weiterentwickeln" noch konsequenter in die Breite zu tragen, starten wir aktuell (Frühjahr 2025), gemeinsam mit anderen Demokratie-Initiativen, eine Kampagne für einen demokratischen Verfassungskonvent und für ein Verfassungsorgan für die Institutionalisierung der Weiterentwicklung der Demokratie in Österreich.
Zum demokratischen Verfassungskonvent findet ihr vorerst sehr ausführliche Infos bei unseren Kolleg:innen von www.demokratischdenken.eu.
Zum Verfassungsorgan: Wir sehen es als notwendig, dass ein demokratischer Verfassungskonvent bzw. die Weiterentwicklung der Demokratie in Österreich, einen konkreteren, auch gesetzlichen Rahmen bekommen. Angelehnt an Rechnungshof und Volksanwaltschaft, sehen wir darin ein Dach für verschiedene Prozesse, wie etwa den internationalen Austausch zu Demokratie-Innovationen oder etwa einen ständigen Bürger:innen-Rat der zu den diversen Themenschwerpunkten laufend berät und Vorlagen für den Verfassungskonvent liefert. Es gibt bisher auch keinerlei Qualitätssicherung oder gesetzliche Rahmenbedingungen für die sogenannte "Bürger:innen-Beteiligung". Diese könnten von dort aus, in partizipativen Prozessen versteht sich, erarbeitet und "gehütet" werden.
Mehr dazu, bzw. eine konkrete Skizze wie wir uns so ein Verfassungsorgan vorstellen, wird hier in der nächsten Zeit ergänzt. Wenn ihr Interesse an Austausch/Mitgestaltung dazu habt, meldet euch gern bei uns. post(ät)ig-demokratie.at