Unser Grundanliegen und unsere Vision – in Arbeit
Wir sind der Überzeugung, dass unser politisches System besser (für alle) funktionieren könnte. Einerseits müssten dafür verschiedene konkrete Demokratie-Defizite aufgearbeitet werden. Es braucht etwa ein Transparenzgesetz, das seinen Namen verdient, eine zeitgemäße politische Bildung für alle, eine andere Medienförderung, ein besser ausgestattetes Parlament, etc. Daneben geht es natürlich auch um verschiedene Fragen “wie die Parteien zusammenarbeiten”. Partikularinteressen werden tendenziell kurzsichtig vertreten, anstatt Ziele für das größere Ganze als Gesellschaft zu definieren. Emotionen gehen oft vor sachlicher Auseinanersetzung, Fake-News auch von Parteienvertreter:innen vor “normalen” Informationen.
Wir sehen zeitgemäße Beteiligung mit Zufallsauswahl, als Mittel zum Zwech für die ständige Weiterentwicklung der Demokratie. Wir wollen nicht vorgeben oder bestimmen wie die Demokratie in Zukunft genau aussieht. Wir sind der Überzeugung, dass die Demokratie ständig weiterentwickelt werden sollte. Und dass wir als Bevölkerung, gemeinsam mit Expert:innen dabei mitgestalten sollten!
Wichtig ist dabei zu beachten, dass Beteiligung bisher oft nur zum Schein verwendet wurde. Beteiligung selbst ist also auch eine Baustelle, derer wir uns annehmen müssen.
Unsere Vision ist ein neues Verfassungsrecht, dass uns als Gesellschaft die “Teilhabe an der ständigen Weiterentwicklung der Demokratie” sichert. … wie wir uns das vorstellen, beschreiben wir hier in Kürze genauer. Ein wichtiger Punkt dabei, kann das im Volksbegehren erwähnte neue Verfassungsorgan für die Weiterentwicklung der Demokratie sein.