Wir sind in Austausch mit Vertreterinnen quasi fast aller Parteien, haben aber vor allem aktuelle Parteineugründungen und deren Ambitionen im Bereich Demokratiereform beobachtet


die repräsentative Demokratie (Parteipolitik, Parteiendemokratie) mag nach Ansicht vieler Menschen die effizienteste Sein, jedoch ist es unbestritten dass Weiterentwicklung, Offenheit und Innovation notwenig sind. viele Menschen sind der Ansicht dass nicht die Parteien das Problem sind, sondern das was daraus gemacht wurde - bzw. wie sie sich (nicht) entwickelt haben.

Eingefahrene Strukturen, parteiinterne Grabenkämpfe, Klientelpolitik und vieles mehr haben in eine nicht zu unterschätzende Sackgassen-Situation geführt - bestätigt wird dies uA durch sinkende Wahlbeteiligung und sinkende Stimmenanteile bei den ehemaligen Großparteien. Die "Notwendigkeit" und die Umstände der Entstehung des Teams Stronach spricht ebenfalls Bände über den Zustand unserer Demokratie und Parteipolitik.

Ob es nun in Zukunft Parteien braucht oder nicht, darf fleissig diskutiert werden - hier zwei Links/Buchtips zum Thema:
Eva Maltschnig - warum Demokatie Parteien braucht.
und eine Rezension dazu auf neuwal.com, die Lösung liegt womöglich in der Mitte?!

Ein Plädoyer für die Abschaffung der politischen Parteien
Dieses Thema diskutieren wir mit Eva Maltschnig und Antje Schrupp am 26. Juni in Linz.

Kritik an der aktuellen Situation im Nationalrat von Peter Filzmaier, Fragen an die Abgeordneten.

PARTEIPOLITIK ALT UND NEU

SPÖ
Skepsis bzgl. direkter Demokratie, aus Angst vor Populismus, Hetzthematik, zu wenig beschäftigt mit partizipativer Demokratie? NR Präsidentin Prammer für 3stufige Volksgesetzgebung und offen für Gespräche und direkte Demokratie, wie auch div. Parlamentarierinnen und Funktionäre

ÖVP
Offener für direkte Demokratie, fragwürdige Ansätze beim Persönlichkeitswahlrecht, greift zu kurz, (Entwurf für direkte Demokratie von Sebastian Kurz und JVP geht weiter als im aktuellen Demokratiepaket eingebracht.

nebst klassischer Sesselkleberei und Pfründesicherung durch die oberen Führngsgremien, möchten wir in erster Linie die traurige Bildungspolitik (KiGa bis Hochschulen) der großen Koalition in Frage stellen. Hoffnungen kann/darf? man bei SPÖVP teilweise in Jugendorganisationen setzen (JVP, Sektion8, SJ, usw.) wie weit hier notwendiger Aufbruch passiert wird sich herausstellen, oder auch nicht.

GRÜNE
Für dreistufige Volksgesetzgebung, offen für Demokratiereform/auch partizipative Methoden. die Grüne Bildungswerkstatt hat am 17. April ihren Zukunftskongress - , bei dem auf die Themen direkte Demokratie und Bürgerinnenbeteiligung eingegangen wird. ausserdem wird hier, durch eine Einladung an die Piratenpartei, nach langer Zeit eine Ansage von Parteichefin Eva Glawischnig-Pieszeck umgesetzt, wonach man auf neue Parteiinitiativen zugehen sollte, (was bisher niemand gemacht hat)

FPÖ
Offen für direkte Demokratie, keine genauen Infos zu Demokratie auf der Website.

BZÖ
Ebenfalls offen für direkte Demokratie, teilweise brauchbare Ansätze im Demokratieprogramm auf der Website.

Team STRONACH
Spricht Probleme offen an, Parteiinterne Demokratie exisitert jedoch scheinbar nicht. den starken Mann, den sich viele, ohne über Konsequenzen nachzudenken, wünschen, wird er nicht stellen können. - SPÖVP sollten sich fragen, warum es soweit gekommen ist dass ein 80-jähriger Exilösterreicher meint, er müsse im Alleingang das Land retten.
Potential fraglich - je nach dem wie sich das "Team" entwickelt oder nicht.

NEOSNeue Partei aus Umfeld SchwarzGrünBürgerlichWirtschafts Umfeld, liberal bei Wirtschaftsthemen, ProEuropa, Wettbewerb im Bildungsbereich?! ... sehr offen für Demokratiereform (Stärkung des Parlamentarismus, direkte und partizipative Demokatie) wollen Ergebnisse und Input aus Bürgerforen ins Parteiprogramm aufnehmen - was einem anfangs vorgegebenen Programm etwas widerspricht, sind aber kritikfähig und offen, Potential könnte sich nach Zusammenschluss mit dem liberalen Forum erhöht haben.

PIRATENPARTEI
(internetbasierte) Basisdemokratie (liquid Democracy) mit Kinderkrankheiten, Potential vorhanden wenn nicht Einzelne die Idee zerstören, Problem = weitgehend fehlende wertschätzende Kommunikation und demokratische Sozialisierung www.piratenpartei.at - Kritik wonach die Piratenprogramm habe, bestätigt sich nicht - mittlerweile gibt es dieses umfassend unter www.keinprogramm.at

Der Wandel Wollen ehrliche Demokratie und meinen auf der Website: Demokratie ist die einzige Regierungsform, in welcher die Gesellschaft sich selbst regieren kann. Politik muss darum zur beständigen Erneuerung und verbesserten Durchlässigkeit der Demokratie beitragen und verbindliche Debatten mit allen Anspruchsgruppen führen. Auch Gesellschaft und Wirtschaft müssen sich an demokratischen Grundwerten orientieren, um möglichst viele Menschen in Entscheidungsvorgänge einzubinden und breiten Konsens zu schaffen. für gerecht verteilte Chancen und Ressourcen.


die hier angeführten neuen Parteien sind jene, von denen wir erwarten dass sie dass Antreten zur Wahl schaffen, falls neue Initiativen dazukommen werden diese hinzugefügt.